Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Allgemeines
1. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für ein per Daten-Download erhältliches Produkt (hier eBook), entscheidet, kommt ein Vertrag mit Palmbyte24 (eBook-Shop), Ostring 23, 67280 Ebertsheim, als Verkäufer zustande.
2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, dass er ihrer Geltung zugestimmt hätte.
§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt
1. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt bei Bestellungen dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in der Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick, oder durch Betätigen der 'Enter'-Taste auf "Bestellung abschicken" als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt. Der Verkäufer nimmt bei Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, das Angebot durch die Bereitstellung der Software, im Kontobereich des Kunden an.
2. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten vor.
3. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsabschluss von Palmbyte24.de gespeichert und kann im Kundenkonto jederzeit abgerufen werden.
4. Falls der Verkäufer trotz vertraglicher Verpflichtung das bestellte Produkt nicht liefern kann, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
§ 3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download
1. Die Übergabe der Ware erfolgt nach Bezahlung durch die sofortige Bereitstellung eines Daten-Downloads im Kundenbereich. Dem Kunden wird empfohlen, den Daten-Download umgehend vorzunehmen.
2. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von eBooks stellt einen freiwilligen Service von Palmbyte24.de dar, den dieser jederzeit beenden kann. Palmbyte24.de behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder einzelne eBooks aus der persönlichen Bibliothek des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Alle angegebenen Preise auf den Seiten von Palmbyte24.de verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.
2. Der jeweilige Preis ist sofort mit der Bestellung fällig.
3. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten.
4. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.
5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks
1. Palmbyte24.de verschafft dem Kunden an eBooks kein Eigentumsrecht. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.
2. Der Inhalt eines eBooks darf von dem Kunden weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.
3. Dem Kunden wird gestattet, ein eBook ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu kopieren. Eine Weitergabe der eBook-Datei an Dritte (Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.), das öffentlich zugänglich machen der eBook-Datei, bzw. das Weiterleiten, entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, der Weiterverkauf und/oder jede Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken sind nicht zulässig.
5. Hat der Kunde eine eBook-Datei in Form einer .prc-, od. .epub-Datei bestellt, so ist er unbeschadet der vorstehenden Regelungen in den Absätzen 1 - 3 berechtigt, das eBook 3 x innerhalb 10 Tagen herunterzuladen.
§ 7 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Downloads von eBooks und / oder Software, da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (312 Abs. 4 Nr.1 BGB).
§ 9 Gewährleistung und Haftung
1. Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes (zerstörte eBook-Datei, falsches eBook-Format) vor, kann der Kunde Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, erstattet Palmbyte24.de den vollen Kaufpreis zurück.
2. Eine darüber hinausgehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht.
3. Der vorstehend in Nr. 1 und 2 genannte Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
§ 10 Datenschutz
1. Der Kunde ermächtigt Palmbyte24.de mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
2. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
3. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten erhält der Kunde unter der Rubrik "Datenschutz".
§ 11 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
